Liberaler Elchtest
Für die Beurteilung, ob ein politisches Anliegen (z.B. Botschaften des Regierungsrats, Gesetze, Initiativen, Vorstösse) liberal ist, wurden am FDP-Fraktionsworkshop vom 4. Mai 2022 gemeinsam folgende Checkfragen entwickelt, die in diesem „liberalen Elchtest“ zusammengefasst sind:
1. Werden Freiheitsrechte ausgebaut oder erhalten?
Ja = liberal
Nein = nicht liberal
2. Wird Bürokratie, Regulierung oder die Staatsquote gesenkt oder mindestens nicht erhöht?
Ja = liberal
Nein = nicht liberal
3. Werden Fehlanreize oder Zielkonflikte abgebaut oder mindestens nicht geschaffen?
Ja = liberal
Nein = nicht liberal
4. Ist das Anliegen wirtschaftlich umsetzbar?
Ja = liberal
Nein = nicht liberal
5. Erfolgt der Eingriff durch den Staat gerechtfertigt, weil es Private nicht besser können?
Ja = liberal
Nein = nicht liberal
6. Bringt es der angesprochenen Zielgruppe einen Mehrwert, und ist es auch relevant?
Ja = liberal
Nein = nicht liberal